ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)


1. GELTUNGSBEREICH
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen Annette Schelb (Auftragnehmerin) bzw. Werner Lütz (Auftragnehmer) als Einzelunternehmer - im Folgenden AN genannt - und dem Kunden/der Kundin (Auftraggeber = AG), soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich unabdingbar vorgeschrieben ist.
Die jeweiligen AN arbeiten eigenverantwortlich und selbstständig. Damit stehen sie weder in Rechtsgeschäften noch in anderen Angelegenheiten gegenseitig füreinander ein, es sei denn, sie haben sich ausdrücklich schriftlich verpflichtet, den jeweiligen Auftrag als gemeinsam haftendes Team auszuführen.
2. Diese AGB werden vom AG durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die Dauer der gesamten Auftragsabwicklung.
3. Die AGB des AG sind für die AN nur verbindlich, sofern sie diese schriftlich anerkannt haben.
4. Auch wenn der AG für Dritte agiert, schließen die AN den Vertrag ausschließlich mit dem AG ab. Dieser ist verpflichtet, seinen Teil des Vertrags zu erfüllen. Er hat damit beispielsweise seinen Zahlungsverpflichtungen ungeachtet der Zahlungsmoral des Endkunden pünktlich nachzukommen.
5. Für die Durchführung eines Projektes durch die AN ggf. beauftragte Fremdunternehmen arbeiten eigenverantwortlich und selbstständig. Sämtliche Rechtsgeschäfte sowie Haftungs- und Zahlungsvereinbarungen werden zwischen dem AG und dem Fremdunternehmen direkt abgeschlossen, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.

2. AUFTRAGSERTEILUNG
Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn AN und AG die Bedingungen ausgehandelt und beidseitig akzeptiert haben. Hierfür gilt die mündliche Form ebenso wie die schriftliche.

3. MITWIRKUNGS- UND AUFKLÄRUNGSPFLICHT DES AGs

1. Bei Übersetzungen: Der AG ist verpflichtet, Unklarheiten (Wortneuschöpfungen, unklare Bezüge etc.) im Originaltext aufzuklären. Der AG hat der/den AN den Verwendungszweck der Übersetzung mitzuteilen.  Der AG ist mit der Übertragung bzw. Adaptation in eine zielgruppengerechte Sprache ausdrücklich einverstanden.
Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung notwendig sein könnten, hat der Auftraggeber zur Verfügung zu stellen (z.B. Glossare, firmeninterne Titel, Fotos etc.). Wird Begleitmaterial nicht bereitgestellt, so werden Fachausdrücke in allgemein üblicher und verständlicher Form übersetzt.
Der AG stellt die AN von urheber- und wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen frei, die aufgrund der Übersetzung an die AN gestellt werden könnten.
2. Bei der Erstellung von Texten und Konzepten hat der AG eine Mitwirkungsobliegenheit, der er nachkommen kann, aber nicht muss. Kommt er seiner Obliegenheit nicht nach, so ist der/die AN berechtigt, Texte und Konzepte auch ohne Mitwirkung des AG zu erstellen. Der AG hat entsprechend nur ein Anrecht auf Nachbesserung bzw. Änderung des AN, wenn er vorher seiner Obliegenheit nachgekommen ist oder wenn faktische Fehler nachweisbar sind.

4. WEITERE MITWIRKUNGS- UND AUFKLÄRUNGSPFLICHTEN DES AGs
1. Der AG ist verpflichtet, seine Ansprüche innerhalb von einem Monat nach Eingang der Textlieferung schriftlich geltend zu machen und zu begründen.
2. Die vom AN erstellten Texte dürfen nicht ohne Zustimmung seitens AN vom AG verändert werden. Von Texten, die für den Druck bestimmt sind, hat der AG der/den AN rechtzeitig vor Drucklegung einen Korrekturabzug zur Kenntnisnahme und ggf. zum Widerspruch und nach dem Druck ein Belegexemplar zu überlassen.
3. Der AG stellt AN von urheber- und wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen frei. Die AN dürfen davon ausgehen, dass der Auftraggeber die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Text verwendeten Materialien wie Bilder, Logos etc. ausreichend geprüft hat und die AN somit bei etwaigen Ansprüchen Dritter rechtlich nicht belangt werden können.

5. LIEFERTERMIN, HÖHERE GEWALT

1. Ist ein fester Liefertermin vereinbart, wird dieser in der Regel verbindlich zugesagt. Die AN kommen jedoch nicht in Verzug, wenn die Leistung infolge eines Umstandes unterbleibt, den die AN nicht zu vertreten haben. Kann der Liefertermin wegen höherer Gewalt oder aus anderen Gründen (Krankheit, Notfall in der Familie, Computerfehler etc.), die von den AN nicht zu vertreten sind, nicht eingehalten werden, müssen diese den AG unverzüglich benachrichtigen, sofern dies in der Situation möglich ist. Dasselbe gilt vice versa. Sowohl die AN als auch der AG sind in solchen Fällen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen.  Von der/den AN bereits ausgeführte Teilleistungen sind jedoch zu honorieren. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind für solche Fälle allerdings ausgeschlossen.
2. Eine Nachfrist kann in jedem Fall mit beidseitigem Einverständnis vereinbart werden.

6. DATENSCHUTZ, VERTRAULICHKEIT
1. Die AN verpflichten sich, Informationen, die sie für die Ausführung eines Auftrags erhalten, vertraulich zu behandeln.
2. Die AN behalten sich jedoch vor, Texte, die der Öffentlichkeit nach der Auftragsdurchführung zugänglich sind, zu Referenzzwecken zu verwenden.
3. Texte mit strafbarem Inhalt und Texte, die gegen die guten Sitten verstoßen, fallen nicht unter Punkt 6.1.

7. KÜNDIGUNG DES VERTRAGES
Die Kündigung eines Auftrages muss in jedem Falle schriftlich erfolgen.   Kündigt der AG einen Auftrag, muss die bis zum Zeitpunkt der Kündigung geleistete Arbeit honoriert werden. Des Weiteren muss der noch auszuführende Auftragsumfang als Ausfallhonorar finanziell abgegolten werden. Die veranschlagte Zeit wird hierbei hälftig berücksichtigt, sodass die nicht geleistete Arbeit also hälftig honoriert werden muss.

8. MÄNGELBESEITIGUNG, GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE

Aufträge werden generell nach den Grundsätzen ehrenhafter Berufsausübung sorgfältig ausgeführt. Dennoch kann es zu Schwierigkeiten kommen, deren Konsequenzen im Folgenden vereinbart werden.
1. Mängel bei Übersetzungen oder Textkonzepten, die auf schlecht lesbare, fehlerhafte oder unvollständige Textvorlagen oder falsche Terminologie des AGs zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten der AN.
2. Beanstandungen sind innerhalb von dreißig Tagen nach Erhalt des Endproduktes geltend zu machen. Mängel müssen vom AG in hinreichender Form schriftlich erläutert und nachgewiesen werden.  Erhalten die AN keine schriftliche Einwendung innerhalb der vorgenannten Frist, gilt die gelieferte Arbeit als mangelfrei und freigegeben. Der AG verzichtet in diesem Fall also auf sämtliche Ansprüche, die ihm aufgrund eventueller Mängel zustehen könnten.
3. Der AG hat den AN eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung zu gewähren. Werden Mängel innerhalb der beiderseits akzeptierten Frist behoben, hat der AG kein Recht auf Preisminderung. Werden Mängel nachweislich nicht behoben, kann der AG eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen. Bei unwesentlichen Mängeln besteht kein Leistungsminderungsrecht. Gewährleistungsansprüche berechtigen den AG nicht zur Zurückhaltung vereinbarter Zahlungen.
4. Honorare für sämtliche von den AN ausgeführten Arbeiten sind innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug per Banküberweisung zahlbar. Der AG trägt hierbei sämtliche Banküberweisungsgebühren.
5. Auch auf elektronischem Versandweg versandte Textlieferungen gelten als zugestellt, wenn die AN den Versand in ihrer Ausgangsbox nachweisen können. Werden Texte oder Übersetzungen auf nicht-elektronischem Versandweg zugestellt, hat der Auftraggeber zuzüglich zum vereinbarten Honorar die Versand- plus Einschreibegebühren zu tragen.

9. BERECHNUNGSGRUNDLAGE bei Textdienstleistungen
1. Das Honorar richtet sich nach Umfang und Schwierigkeitsgrad des zu übersetzenden bzw. zu erstellenden Textes/Konzeptes.  Das Honorar wird entweder auf einem vorher kalkulierten und akzeptierten Pauschalpreis (insbes. bei Konzepten) oder auf Zeilenbasis (insbes. bei Lektorat bzw. Korrektorat und Übersetzung) berechnet. Bei Übersetzungen wird der Text- und damit der Berechnungsumfang auf der Grundlage des Zieltextes ermittelt.

10. EIGENTUMSVORBEHALT, URHEBERRECHT
Die erstellten Texte bleiben Eigentum der AN. Mit der vollständigen Bezahlung erwirbt der AG lediglich das vereinbarte Nutzungsrecht am Text, es sei denn, er erwirbt sämtliche Rechte.

11. HAFTUNG
1. Die AN haften - soweit sie rechtlich dazu verpflichtet sind – grundsätzlich nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages.
2. Die AN verpflichten sich, Leistungserbringer für Projekte sorgfältig auszusuchen und ggf. zu instruieren. In diesen Fällen haften die AN nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung tritt nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ein.
3. Ein Rückgriff des AGs auf die AN zur Geltendmachung eventueller Schadensersatzansprüche an Dritte (Kooperationspartner) ist ausgeschlossen. Außerdem haften die AN ebenso wenig für die durch Dritte erstellten Texte oder andere Produkte wie für  Korrekturen an den Texten bzw. Veränderungen durch den AG oder Dritte.
4. Für Beschädigung oder Verluste auf dem Transportweg bzw. durch Computerviren verursachte Schäden haften die AN nicht.
5. Die AN haften nicht für den Verlust von Dokumenten aufgrund von Naturgewalten, Feuer oder Wasser sowie durch Einbruch oder Diebstahl.
6. Die AN haften nicht für die Nichteinhaltung eines Liefertermins aus Gründen, die von den AN nicht zu vertreten sind.
7. Mit der Genehmigung (Freigabe) der Arbeiten zum Druck durch den AG übernimmt dieser allein die Verantwortung für die Richtigkeit der von ihm beauftragten Arbeiten oder von ihm beauftragten oder selbst durchgeführten Änderungen. In diesem Fall sind die AN von der Haftung freigestellt.
8. Die AN haften außerdem nicht für die wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit oder andere Zulässigkeiten der Arbeiten.

12. ANWENDBARES RECHT
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Firmensitz der AN ist in jedem Falle Gerichtsstand und Erfüllungsort.
2. Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der intendierten Regelung am nächsten kommt.